Cross-Border-Irrsinn, Betrug ohne Grenzen

B. Ullrich

Am liebsten gehen die plutokratischen Hintergrundkräfte nach der Mehrstrang-Strategie vor, die zu deutsch in etwa lautet: So viele Fliegen wie möglich auf einen Streich erschlagen!

Einer dieser Stränge zur Enteignung aller Völker dieser Erde ist das unter dem Begriff des Cross-border-leasing bekannt gewordene Vereinnahmen von deutschem (und europäischem) Kommunaleigentum. Schätzungsweise 180 Cross-border-leasing-Verträge wurden von 1996 bis 2004 zwischen us-amerikanischen „Investoren“ und deutschen Kommunen abgeschlossen, nach amerikanischem Recht, festgetackert in englischsprachigen Verträgen mit mehr Seiten als die Bibel. Wie gut, daß es in der BRD zahlreiche Anwaltskanzleien gibt, die sich in just diesem US-„Recht“ auskennen! Doch der Traum vom Geschäft ohne Risiko verwandelt sich dank der derzeitigen Finanzkrise zunehmend zu einem Albtraum für Kommunalpolitiker. Die WELT beschreibt das Problem am 2.03.09 am Beispiel der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet (AGR).

Die Firma gehört über den Regionalverband Ruhr allen Ruhrgebietsstädten. Im Jahr 2003 hatte die AGR eine Müllverbrennungsanlage an einen Treuhänder (Trust) der amerikanischen KeyBank aus Ohio langfristig verleast und direkt wieder zurückgeleast. Das Volumen des Deals lag bei über 300 Mio. Euro. Das Geld für den jahrzehntelangen Leasingvertrag zahlte die KeyBank auf einen Schlag vorab. Den Großteil der Millionen reichte sie direkt an die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) und die NordLB weiter. Die beiden Landesbanken bezahlen seither die Mietraten der AGR an den Trust. Abgesichert wurde das Geschäft vom Versicherungskonzern MBIA. Ein auf den ersten Blick sicheres Geschäft. Doch das Risiko steht im Kleingedruckten. Darin haben sich die AGR und der Regionalverband Ruhr verpflichtet, alle Gefahren des Geschäfts zu übernehmen, wenn innerhalb von fast 30 Jahren einer der Versicherer in Schwierigkeiten gerät. Und genau das ist passiert. Die MBIA hat ihr einst gutes Rating verloren. Genauso wie der Versicherer AIG, der viele andere Cross-Border-Geschäfte abgesichert hat.“

Der US-Versicherungskonzern AIG ist eine Art Gegenstück zum BRD-Steuergeldvertilger HRE. Auf Betreiben von US-Finanzminister Henry Paulson und Notenbankchef Ben Bernanke wurde der AIG-Konzern verstaatlicht. Der ehemals solide Konzern wurde seit den neunziger Jahren vollgestopft mit Zockerpapieren wie CDS (Wetten auf Kreditausfälle oder Wertverluste) und CDO (Bündelung von Krediten zwecks „Verbriefung“ und Weiterreichung) – Abkürzungen aus der „toxischen Buchstabensuppe der Wall-Street“. Drehten nun die paar führenden Rating-Agenturen an der Benotungsschraube des Konzerns oder der versicherten „Wertpapiere“, so konnten die Vertragspartner des Kreditversicherers „Sicherheitszuschläge“ im Millionenhöhe anfordern, in bar. Als der Hypothekenkreditmarkt zusammenbrach, brach der AIG-Konzern mit.

Anhand des obigen Beispiels soll so ein CBL-Geschäft einmal genauer aufgedröselt werden.1 Der unbedeutendste Geschäftspartner dabei ist hier der Regionalverband Ruhr als Eigentümer der Müllverbrennungsanlage. Bei einem 300-Millionen-Euro-Volumen liegt der „Bargeldvorteil“ bei 12 – 15 Millionen, je nachdem, ob 4 oder 5 % vereinbart wurden. Die genauen Vertragsbedingungen in diesem Beispielfall sind nicht bekannt, deshalb nennen wir den Regionalverband im weiteren verallgemeinernd „Stadt“. Die Verträge laufen über zirka 100 Jahre, da nur so nach US-Recht garantiert ist, daß der Investor (wir bleiben mal bei dem Begriff, obwohl der ja überhaupt nichts in die bereits vorhandenen Anlagen investiert bzw. Änderungen sogar per Vertrag untersagt!) die geleaste Anlage langfristig als Eigentum übernimmt, was die Voraussetzung für den Steuervorteil ist, um den sich angeblich alles dreht.

Der „Investor“, bei dem es sich um eine Bank, einen Fonds oder eine Strohpuppe privater Geldanleger handelt, bringt üblicherweise einen Eigenkapitalanteil von 15 % auf, in unserem Beispiel also 45 Mio., die restlichen 255 Mio. werden als Darlehen aufgenommen. Zur Abwicklung des komplexen Geschäftes wird ein „Trust“ gegründet, und zwar in 95 % aller Fälle mit Sitz im US-Staat Delaware, einer inneramerikanischen Steueroase, die nicht auf der „schwarzen Liste“ steht. Manchmal wird auch noch eine Zweckgesellschaft auf einer Steuersparinsel gegründet und dazwischengeschoben. Dieser Trust ist der eigentliche Verhandlungspartner der Stadt. Ihm überweist der Investor seine 45 Millionen Eigenanteil. Eine Darlehensbank A (z.B. die Nord LB) überweist nun 230 Mio. an den Trust, eine Darlehensbank B (z.B. die KfW) die restlichen 25 Mio., so daß dem Trust die 300 Mio. zur Verfügung stehen. Der Trust reicht das Geld (theoretisch) komplett an die Stadt weiter, die sich ihren „Bargeldvorteil“ in Höhe von 15 Mio. (großzügig gerechnete 5 %, oft sind es nur 4 %) einsteckt und die restlichen 285 Mio. wie folgt weiterleitet:

45 Mio. (entsprechend dem Eigenkapitalanteil des Investors) an eine Depotbank, die das Geld (für den Investor!) in US-Staatsanleihen, Anleihen der größten US-Versicherung AIG oder staatlich abgesicherter US-Hypothekenbanken anlegt.

213 Mio. an eine Schuldnerbank A (die meistens mit der Darlehensbank A identisch ist, also hier die Nord LB Luxemburg SA!).

27 Mio. an eine Schuldnerbank B (die aus steuertechnischen Gründen auf keinen Fall identisch oder ein Tochterunternehmen einer Darlehensbank A oder B sein darf, hier die LBBW!).

Die beiden Schuldnerbanken überweisen nun über den gesamten vereinbarten Zeitraum der Rückmietzeit (zumeist 30 Jahre, bis die Stadt den Vertrag kündigen kann) die Leasingraten an den Trust in Delaware, USA. Defakto haben diese Banken damit einen zinslosen Kredit der Stadt erhalten, da sie ja nur jeweils die Raten davon zahlen und den zunächst großen Restbetrag wiederum zinsträchtig anlegen können. Die Höhe der Leasingraten entspricht der Höhe der Rückzahlungsraten, die der Trust an die Darlehensbanken überweisen muß – ein Nullsummenspiel. Da die Darlehensbank A mit der Schuldnerbank A identisch ist, handelt es sich bei 90 % des Kredits ohnehin um einen sog. Schleifen-Kredit, der nur bankintern hin und her geschoben wird.

Für die beteiligten Banken ergeben sich neben den zu erzielenden Zinsgewinnen etliche bilanztechnische und steuerliche Vorteile, die aufzuzählen den Rahmen des Artikels sprengen würden. Daß ausgerechnet „unsere“ Staats- und Landesbanken intensiv im Steuervermeidungsgeschäft tätig sind, also dem Staat, dem sie gehören, Steuern vorenthalten, für die dann der Steuerzahler einspringen muß, sollte beim mittlerweile erreichten staatlichen Betrugsniveau eigentlich niemanden mehr verwundern. Wie überaus praktisch es doch ist, daß die gesetzgebenden Politiker „ihren“ Banken dazu passende Gesetze schneidern dürfen!

Vielleicht bin ich ja ein bißchen unmodern, aber gewisse Vergleiche mit der Organisierten Kriminalität drängen sich da geradezu auf...

Die weiteren Profiteure des Städteplünderns

Als erster tritt der Arrangeur in Erscheinung. Er sucht das passende Objekt – z.B. eine überschuldete Stadt mit einer geeigneten Versorgungseinrichtung – aus und bringt die nötigen Vertragspartner an einen Tisch. Arrangeure sind oft Tochtergesellschaften von Banken - auch von Landesbanken! – und Konzernen, wie z.B. die Firma Debis des Konzerns DaimlerChrysler mit Sitz in der Steueroase Delaware/USA. Dank unserer konzernfreundlichen Gesetzgebung unterliegen banktypische Leasinggeschäfte nicht dem Kreditwesengesetz.

Dann kommt der Wertgutachter zum Zuge, der das Transaktionsvolumen ermittelt, an dem sich alle Zahlungen orientieren. Er interessiert sich nicht für den Buchwert einer Anlage, sondern für den „Markt- und Ertragswert“ – je höher die zukünftigen Gebühreneinnahmen, desto höher das Transaktionsvolumen. Der Gutachter schnüffelt in sämtlichen Akten und in den Anlagen selber herum und stellt die technischen, rechtlichen und finanziellen Daten zusammen. Die städtischen Ämter müssen auf eigene Kosten viel Zuarbeit leisten, erhalten aber in der Regel noch nicht einmal eine Kopie der Gutachten.

Da die Transaktion nach US-Recht ausgerichtet wird, treten nun die US-Rechtsanwaltskanzleien auf den Plan. Solche Kanzleien sind längst auch schon in deutschen Städten zu finden. Sie arbeiten – zumindest in den USA – mit den Finanzämtern zusammen und stellen für die von ihnen ausgetüftelten Steuersparmodelle „Unbedenklichkeitsbescheinigungen“ aus, eine Art „Freibriefe“ für die steuervermeidenden Konzerne. Dadurch fallen Bilanzbetrügereien oft erst auf, wenn ein Konzern pleite geht.

Bei der Gestaltung der tausende Seiten starken Verträge wirken die Wirtschaftsprüfer mit. Es gibt nur eine handvoll lizensierter US-Wirtschaftsprüfer, die in gesetzlichem Auftrag die Bilanzen aller an den US-Börsen gehandelten Aktiengesellschaften prüfen. Sie sind Spezialisten für „kreative Buchführung“, wie das Gründen von „Einzweckgesellschaften“ (früher nannte man die Briefkastenfirmen), die Mehrfachnutzung von Zahlungsströmen, allerhand Bilanztricksereien, Eigentumsverschleierungen u.ä.

Durch die derzeitige Finanzkrise sind die Ratingagenturen ins Gerede gekommen. Ebenso wie bei den Wirtschaftsprüfern handelt es sich um eine Monopolstellung einer handvoll US-Ratingagenturen, die den Markt unter sich aufteilen. Wie die Wirtschaftsprüfer haben auch sie einen staatlichen Auftrag, werden aber von den benoteten Wirtschaftsunternehmen für ihre Tätigkeit bezahlt. In ihrer Hand liegt es, Konzerne und auch Staaten mit Bonitätsnoten zu versehen, welche entscheidend für den Wert und die Kreditwürdigkeit sind. Im Falle des Cross-Border-Leasing benoten sie die beteiligten Städte, Bundesländer (aus Haftungsgründen) und Banken.

Gibt es eine legale Organisierte Kriminalität?2

Ein solches weltweites System, in dem einige wenige Personen bzw. Firmen eine solche umfassende Macht besitzen, als „Demokratie“ oder als „freien Markt“ zu bezeichnen, das ist eine Verhöhnung, an der sich nahezu alle Politiker und Propagandisten beteiligen! Und dieses System soll jetzt mit Steuergeldern „gerettet“ werden! Dieses System, durch das über viele Jahre „legal“ Steuern in größtem Ausmaß hinterzogen, also der Allgemeinheit vorenthalten wurden, soll jetzt von den Betrogenen aller Länder gestützt werden – so wollen es die demokratischen Politiker! Durch dieses System, diese alles durchdringende, kriminelle Krake, wurde in den Städten aufgrund der „legalen“ Hinterziehung von Gewerbesteuern erst eine Situation geschaffen, in der die Städte zur Finanzierung ihrer Aufgaben nach jedem Geldstrohhalm greifen müssen. Fein ausgeklüngelt! Und wie verbessert der „moderne Staat“ sein „Rating“? Natürlich ganz im Sinne der Plutokraten durch Sozialkürzungen und Entstaatlichung von Volkseigentum! Oder durch politisches „Wohlverhalten“ bei Kriegseinsätzen.

„Und bist du nicht willig, so wirst du herabgestuft!“

Kein Leasing, sondern Kreditwette

Wer so raffinierte Verträge wie die des Cross-border-leasing ausheckt, der muß wissen, daß unser Finanzsystem wie ein Schneeballsystem funktioniert. Und ein solches pflegt nun mal immer wieder an den Punkt zu kommen, wo es zusammenbricht. Das heißt, für die Initiatoren des CBL-Betrugs war die Finanzkrise absehbar und ihr Eintreffen nur eine Frage der Zeit – wenn nicht der Zeitpunkt gar von ihnen selbst mitbestimmt wurde. Damit war klar, daß die Rückversicherer von windigen Krediten, „Wert“-Papieren und Wettscheinen bei Ausbruch der Krise schnell in die Knie gehen würden, und daß dies auf keinen Fall 30 Jahre lang „gutgehen“ würde. Damit kommt zwingend der Verdacht auf, daß ein Übergang des gesamten Geschäftsrisikos auf die Kommunen – mit Nachzahlungen in noch ungeahnter Höhe! - bereits mit zum Plan gehörte. Im Fall der Stadt Bochum, die ihr Kanalnetz „verleast“ hat, wirkt sich das lt. WELT vom 2.3.09 so aus, daß dem damaligen „Bargeldvorteil“ von ca. 20 Millionen € nun eine Sicherungsmaßnahme von 90 Millionen gegenübersteht – möglicherweise erst der Anfang! Denn: „Finden sie keine neuen Versicherungen, dann müssen sie selbst Sicherheiten bei den Investoren in den USA hinterlegen, um die Deals abzusichern, beispielsweise amerikanische Staatsanleihen. Bochum allein mußte Anleihen im Wert von 90 Mio. Euro kaufen und als eine Art Kaution abtreten.“

Dieser Ausgleich für den zuvor gewährten „Steuervorteil“ freut den US-Pleitestaat gewiß sehr!

Nun dürfte nicht nur bei den deutschen Kämmerern das große Fracksausen herrschen, denn welche Forderungen da auf die in langfristige Verträge verwickelten Gemeinden zukommt, kann derzeit noch nicht einmal erahnt werden, zumal die Verträge alle unterschiedlich gestrickt sind.

Und unsere gemäß Amtseid dem Volkswohl verpflichtete Regierung ließ am 19.12.08 per Drucksache 16/11518 auf eine „kleine Anfrage“ hin vermelden, daß ihr „keine belastbaren Informationen“ darüber vorliegen, wie viele Kommunen von CBL betroffen sind und wie es um die davon berührte Infrastruktur steht. Sie beabsichtige auch nicht, zwecks Rückabwicklung der Geschäfte mit der US-Regierung zu sprechen. Warum sollte sie auch, muß man doch davon ausgehen, daß die grenzüberschreitenden Verstrickungen von Finanzjongleuren mit kommunalen Versorgungsunternehmen regierungsseitig durchaus gewollt sind – im Zuge der sog. Globalisierung, die ja nichts anderes bedeutet, als solche Abhängigkeiten zu schaffen und auszubauen. Die Bundesregierung verschanzt sich tatsächlich hinter der Behauptung, daß die ganzen CBL-Geschäfte eine alleinige Angelegenheit der Gemeinden, evt. noch der Länder seien. Dies ist bewußte Irreführung, da der zuletzt Haftende der Bund ist, mithin jeder Bundesbürger!

Noch einen ganz anderen Aspekt des CBL benennt der Jurist Julian Roberts in der WELT vom 2.3.09:

Bei genauem Studium der Verträge drängt sich der Verdacht auf, daß es sich bei Cross-Border-Leasing nur um einen anderen Begriff für eine Kreditspekulation handelt.“ Die Verträge seien wie ein Credit Default Swap gestaltet. Für den „Bargeldvorteil“ hätten die Kommunen nahezu das gesamte Risiko übernommen und so genannte „Termination Values“ unterzeichnet. Damit drohen ihnen nicht nur Kautionszahlungen, sondern sogar Vertragsstrafen in Millionenhöhe, wenn ein bestimmtes Ereignis eintritt, wie etwa die Herabstufung eines Versicherers. Solche Strafen drohen Roberts zufolge auch unabhängig davon, ob tatsächlich die Struktur des Leasings bedroht ist.“

Das heißt im Klartext, daß die Stadt ihren „Barwertvorteil“ dafür bekommt, daß sie für die ganze komplexe Finanztrickserei und Steuergeldhinterzieherei die „Sicherheit“ in Form der kommunalen Anlagen hinterlegt! Hier wurde nicht nur das Fell über die Ohren, sondern auch noch sämtliche Eingeweide mit heraus gezogen! Wird auch nur einer der in den jeweiligen „Deal“ verstrickten Akteure (Schuldnerbanken, Depotbank, Darlehensbanken, Kreditversicherung) durch einen anderen Akteur (Rating-Agentur) desselben „Deals“ herabgestuft – also schon fast eine interne Angelegenheit der Beteiligten –, so muß die Stadt zahlen! Sie verliert nicht nur ihren ohnehin vergleichsmäßig winzigen Anteil (ihr Schmier- und Schweigegeld!), sondern muß darüber hinaus Zahlungen erbringen und unter Umständen sogar die „verleaste“, im Grunde aber verpfändete Anlage abtreten!

„Volksvertreter“, die solche Machenschaften durch entsprechende Gesetzgebung ermöglicht oder solche „Deals“ verantwortlich durchgezogen haben, empfehlen sich für den Dankesorden des deutschen Volkes: Ein Laternenpfahl, mittels Abschleppseil um den Hals zu tragen!3

1 Alle Einzelheiten zu den CBL-Abwicklungen sind dem sehr interessanten Büchlein „Cross Border Leasing“ von Werner Rügemer entnommen, siehe auch Bücherwerbung aus Heft 3-4.2009

2 Warum soll es unter der „Herrschaft des Rechts“ keine legale Organisierte Kriminalität geben? Es gibt ja schließlich auch einen legalen Entzug angeblicher Grundrechte und eine legale Herstellung von Falschgeld im Sinne von ungedecktem Papiergeld.

3 Ein Ordensentwurf von Michael Winkler!