Der Umbruch des Gesundheitswesens

B. Ullrich

Wie aus den von uns veröffentlichten Artikeln zum Thema Gesundheit in den letzten Jahren ersichtlich, bin ich keine Anhängerin der sog. Schulmedizin. Dies betrifft jedoch nicht alle Gebiete – die unbestreitbaren Fortschritte auf dem Gebiet der Chirurgie z. B. stehen außerhalb jeglicher Kritik! -, sondern nur die symptomorientierte Behandlung von Krankheiten, die ohne äußere Einwirkung (Unfall, Vergiftung, extreme Ernährung) entstehen. Da die Schulmedizin von keiner Erkrankung DIE Ursache benennen kann und statt dessen nur Risikofaktoren und andere „multifaktorelle“ Erklärungsmodelle anzubieten hat, empfiehlt sich für die Ursachenforschung die Germanische Neue Medizin® von Dr. med. Hamer. Die bisher aufgefundene Kritik an seinen Entdeckungen und den darauf fußenden Erkenntnissen ist erstaunlich unqualifiziert, so daß es nicht wundert, daß eine öffentliche Überprüfung – quasi ein fairer „Wettstreit“ zwischen Schulmedizin und der Germanischen – bisher nicht stattfand.

Hier soll es aber nicht um medizinische Inhalte gehen, sondern um die äußere Form, die der Staat gesetzlich vorgibt, also um das, was in den letzten Legislaturperioden von Politikern, Lobbyisten und Bürokraten – gegen Patienten, Ärzte und Angehörige von Pflegeberufen - ausgeheckt wurde. Der Staat, der mittels Gesetzen den äußeren Rahmen für das Gesundheitswesen gestaltet, wurde auch auf diesem Gebiet immer mehr zum Werkzeug privater Profiteure, die – wie z.B. in den USA – mit der Krankheit das große Geschäft machen wollen. Das, was auf den ersten Blick wie eine Staatsmedizin aussieht, entlarvt sich bei genauerem Hinsehen als Privatisierung mithilfe politischer Marionetten. Ein Beispiel:

Am 1.01.2003 brachte die ZDF-Sendung Frontal 21 einen Beitrag über die Positivliste1. Dort kam der ehemalige Gesundheitsminister und jetzige bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer, zu Wort. Was er sagte, ist eigentlich ungeheuerlich, aber es hatte, wie so viele Ungeheuerlichkeiten, keinerlei Folgen.

In Deutschland ist die Positivliste, so wie dieser Entwurf 2003, immer wieder gescheitert. Warum? Das hat der ehemalige Gesundheitsminister Horst Seehofer erfahren müssen. Heute gibt er erstmals zu: Der Druck der Pharmalobby war zu groß.

Frontal: „Heißt das denn, daß die Pharmalobby wirklich so stark war gegen die Politik, und Sie quasi dann da zurückziehen mußten?“

Seehofer: „Ja. Das ist so, seit 30 Jahren, bis zur Stunde, daß sinnvolle strukturelle Veränderungen, auch im Sinne von mehr sozialer Marktwirtschaft, im deutschen Gesundheitswesen nicht möglich sind wegen des Widerstandes der Lobbyverbände.“

Seehofers Staatssekretär Baldur Wagner hat seinerzeit (1995) dem Chef des Bundesverbandes der pharmazeutischen Industrie, Hans Rüdiger Vogel, sogar ein geschreddertes Exemplar der Positivliste überreicht. Die Pharmalobby setzte sich durch – mit massivem Druck.

Seehofer: „Äh, es – ich kann Ihnen nur beschreiben, daß es so ist. Und daß es so abläuft, und zwar sehr wirksam.“

Frontal: „Aber es kann doch nicht sein, daß die Industrie stärker ist als die Politik! Also, letzten Endes muß es doch heißen, die Politik muß sagen, nein, so geht’s nicht.“

Seehofer (zuckt mit den Schultern): „Ja – ich kann Ihnen da nicht widersprechen.“

Die Positivliste – gescheitert. Zu teure oder nutzlose Medikamente müssen von den Kassen bezahlt werden, weil es die Pharmalobby so wünscht.“

 

Nun sind wir 6 Jahre und eine Gesundheitsreform weiter. Mit großen Schritten nähern wir uns dem berüchtigten – weil menschenfeindlichen und weltweit teuersten - amerikanischen System an. Auch die Begriffe, mit denen nun umhergeworfen wird, entstammen einer fremden Sprache und einem noch fremderen Denken. Best practice (beste Praxis, ein ebenso dämliches Schlagwort wie good government – gute Regierung), e-card (elektronische Gesundheitskarte), Managed care oder DMP Disease Management Program (Chroniker-Betreuungs-Programme), Care2 Manager, Case Manager, Life-Science (Lebens-Wissenschaft?) – lauter Neusprech-Begriffe, hinter denen verborgen wird, daß der kranke, hilfesuchende Mensch hier zum Produkt vermarktet werden soll. Auch deutsch klingende Begriffe wie „Fallpauschale“ oder „Patientenpfade“ (warum nicht gleich „Produktionsstraße“?) klingen wie Leihgaben aus der Industrie-Rationalisierung. Der Chef der Rhön-Klinikum AG, Wolfgang Pföhler (CDU), in dessen Konzern neben Brigitte Mohn von der Bertelsmann-Stiftung der Vorzeige-„Gesundheits“experte Karl Lauterbach (SPD) im Aufsichtsrat sitzt, tönte im April 2008: „Wir sind daran interessiert, daß möglichst viele Patienten zu uns kommen, damit wir die Vorteile der Massenfertigung in der Medizin und die Kostendegression bei Qualitätssteigerung voll nutzen können.“ Für eine genormte Patientenstraße bedarf es doch sicherlich genormter Patienten, Ärzte und Pflegekräfte. Da gibt es noch jede Menge bürokratischen Handlungsbedarf für Politiker, Experten, Controler, Effizienzberater, Qualitätsmanager und sonstige überflüssige Nutznießer unserer Steuer- und Sozialbeiträge!

Was bei dieser systemischen Umgestaltung im Weg ist, ist der freiberufliche Arzt, insbesondere der Arzt, der seinen Beruf nicht als einträglichen JOB versteht, sondern als Dienst am Mitmenschen. In Bayern ist vor 2 Jahren eine Patientin, die Sachbuchautorin Renate Hartwig, angetreten, diesem zerstörerischen System den Kampf anzusagen. Durch Zufall bekam sie bei einem Besuch in der Arztpraxis mit, wie über den Computerbildschirm des Arztes ein Laufband verkündete: „Die veranschlagte Zeit für diesen Patienten ist abgelaufen.“ Als sie den Arzt zur Rede stellte, wurde sie von ihm gründlich aufgeklärt: „Wir alle sind keine Ärzte mehr, sondern Sklaven eines perfiden Systems, das uns zu Dingen zwingt, die mit dem ärztlichen Ethos eigentlich unvereinbar sind.“ Die weiteren Ausführungen von diesem und anderen Hausärzten entfachten in Frau Hartwig einen solchen Zorn, daß sie die Initiative „Patient informiert sich“3 ins Leben rief. Alle Recherchen, die sie seitdem betrieb, hat sie in einem ausgesprochen lesenswerten Buch zusammengefaßt namens „Der verkaufte Patient“, siehe Buchbesprechung hinten. Alle nicht anders gekennzeichneten Zitate hier sind diesem Buch entnommen. Worum es geht, bringt ein Auszug aus Kapitel 6 auf den Punkt:

Das schmutzige Geschäft - oder: Wie sich die Politik gesundstößt

Es gibt ihn definitiv, den politischen Willen, unser Gesundheitssystem von Grund auf umzubauen, und zwar so, daß wir es in wenigen Jahren nicht wiedererkennen werden. Der Umbau wird verdeckt betrieben. Würde er offen forciert, er bekäme im Leben keine demokratische Legitimation. Teil der Durchsetzung ist eine Kampagne der Desinformation. Zu Deutsch: Es wird getäuscht, gelogen, getrickst und geschoben, daß es nur so kracht.

Was wollt ihr denn?

Was würde wohl geschehen, würde man die Bürger direkt und konkret fragen: „Wollen Sie die ersatzlose Abschaffung Ihres Hausarztes? Wollen Sie die Herrschaft der Großkonzerne über unsere Krankenhäuser? Wollen Sie die schleichende Privatisierung und Monopolisierung unseres Gesundheitswesens? Wollen Sie, daß Gesundheit in erster Linie ein „Markt“ ist? Wollen Sie das Aufgeben des Solidarprinzips im Gesundheitswesen (Jung für Alt - Gesund für Krank)? Wollen Sie, daß amerikanische, italienische und russische Investoren die Besitzer unserer Medizinischen Versorgungszentren werden, die den Hausarzt ersetzen sollen? Wollen Sie, daß das definitive Ende der wohnortnahen ärztlichen Versorgung eingeläutet wird? Wollen Sie, daß Ihr gesundheitlicher Status online überwacht wird? Wollen Sie, daß über die Gesundheitskarte „E-Card“ der Zugriff auf Ihre gesamte Gesundheitsakte (Stichwort gläserner Patient) möglich ist? Wollen Sie, daß es mehr Kassenangestellte als Ärzte gibt? Wollen Sie den Aufbau einer weiteren Gesundheitsbürokratie (Gesundheitsfonds)? Wollen Sie, daß aus Patienten Kunden und aus Ärzten Angestellte von börsennotierten Firmen werden?“

Würde man Bürgern diese konkreten Fragen stellen - die Politiker bekämen Prügel angedroht, würden sie zu allem ja und amen sagen. Stünden die angeschobenen Veränderungen im Programm einer der großen Volksparteien - sie bliebe unter einem Prozent, weil nur die Politiker sich noch selbst wählen würden. Längst ist jedoch der Nachweis geführt, daß die führenden Köpfe in nahezu allen etablierten Parteien genau die Wirklichkeit herstellen wollen, die ich mit den oben genannten Fragen skizziert habe.

Es ist also nackter, durch nichts gedeckter politischer Wille, der dem Volk aufgedrückt werden soll.“

Das Gesetzespaket, was seit dem 1. Januar 2009 für über 90 Prozent aller Krankenversicherten zu Beitragserhöhungen führte, wurde unter der irreführenden Bezeichnung GKV-WSG im Parlament eingebracht und verabschiedet. Ausgeschrieben heißt das Gesetzliche Krankenversicherung – Wettbewerbsstärkungsgesetz. Dieser Wettbewerb, was auch immer der in der Versorgung von Kranken verloren hat, soll nun nicht mehr über unterschiedliche Kassenbeiträge erfolgen, sondern über die „Leistungen“ der Kassen, die aber wiederum zu allergrößten Teilen gesetzlich vorgeschrieben sind. Einer, der dabei war, der Bundestagsabgeordnete Friedrich Merz, äußerte sich dazu in der Zeitschrift CICERO im März 2007 wie folgt:

„Außer einigen wenigen Fachpolitikern haben die allermeisten Abgeordneten bei der Abstimmung über die Gesundheitsreform nicht gewußt, worüber sie abstimmen, noch konnten sie es jemals in Erfahrung bringen. Dieses Konvolut von mehr als 500 Seiten, das aus sich heraus weder lesbar noch verständlich war, dazu auf weit mehr als 100 Seiten Änderungsanträge am Tag vor der Abstimmung, hat uns zur Gesetzgebung im Blindflug gezwungen. Und was noch schwerer wiegt: Selten zuvor hat sich eine solche Vielzahl insbesondere von jüngeren Kolleginnen und Kollegen in beiden Koalitionsfraktionen von ihrer Regierung und ihren Fraktionsführungen so massiv unter Druck gesetzt gesehen wie bei dieser Abstimmung. Einzelnen Abgeordneten ist massiv gedroht worden mit dem Ende ihrer Karriere, die SPD erwog den Austausch gleich mehrerer kritischer Abgeordneter im Gesundheitsausschuß. Bei allem Verständnis für die notwendige Funktionsfähigkeit der Arbeit im Parlament, der Fraktionen und vor allem der Regierungsmehrheit: Das war zu viel. Und deshalb muß jetzt über diesen Einzelfall hinaus über Konsequenzen ernsthaft nachgedacht und öffentlich gesprochen werden. Wer diesen Diskurs jetzt noch verweigert, der läßt mit zu, daß das deutsche Parlament erneut vor die Hunde geht.“4

Ist doch interessant, so ein intimer Einblick in „demokratische“ Gepflogenheiten. Bei der Abstimmung zur „EU-Verfassung“ wird es nicht anders gewesen sein. Wir erinnern uns an die Aussage von Dr. Hermann Scheer MdB (SPD) aus Heft 5-6.2008 zum „Vertrag von Lissabon“: „Ich habe mich an der Abstimmung über den EU-Reformvertrag nicht beteiligt, weil ich mich grundsätzlich einer Teilnahme verweigert habe aus einem übergreifenden und zentralen Grund: Ein vollständiger Vertragstext lag nicht vor. Insofern fehlte aus meiner Sicht die Voraussetzung für eine entsprechende Abstimmung.“

Für Frau Hartwig ist die Gesundheitsfürsorge eine ebenso unverzichtbare staatliche Aufgabe wie Verkehr, Bildung, Kommunikation und Energieversorgung – alles Bereiche, die bereits zu mehr oder weniger großen Teilen an „private Investoren“ verschachert wurden. Unsere derzeitige Situation sieht sie so:

Zwei Generationen haben über ihre Verhältnisse gelebt und über den Kult von Luxus, Leistung und Erfolg sogar die Reproduktion der eigenen Art vergessen. Die dritte Generation versucht die Schulden zu bezahlen, indem sie das Tafelsilber verkauft und die Zukunft mit Hypotheken belastet – und die vierte Generation wird arm, entsolidarisiert, schutz- und rechtlos sein. Wir befinden uns – es ist nicht schwer zu erraten – in der dritten Generation. So könnte man unsere Wirklichkeit beschreiben und einigermaßen verstehbar machen, warum diejenigen, die ich Integristen nenne, also jene Politiker und Politmanager, die grenzüberschreitend zwischen Politik und Wirtschaft oszillieren, da und dort einen Fuß in der Tür und ein Mandat im Aufsichtsrat haben – warum diese Leute in kalter Konsequenz den Ausverkauf eigentlich unveräußerlicher Staatsaufgaben und Staatsressourcen betreiben.... Integristen sind Leute, die Gewaltenteilung ganz neu definieren: Jeder darf mal! Sie befinden sich immer auf dem Boot, das gerade fährt.“

Um unsere derzeitige gesundheitspolitische Lage auch unpolitischen Zeitgenossen zu erläutern, kommt Frau Hartwig ganz ohne „Freimaurer, Bilderberger & Co.“ aus. Es reicht für eine Volksbewegung völlig aus, zu erkennen und darzulegen, was geschieht, daß es großenteils heimlich geschieht, massiv gegen unsere Interessen verstößt und mit dem, was der Bürger so mit dem Begriff „Demokratie“ verbindet, absolut nichts zu tun hat. Auch nicht mit den sogenannten Werten von Menschenwürde, Schutz und Fürsorge, von Solidarität und Nachhaltigkeit, die unsere politischen Ausverkäufer so gerne werbewirksam in den von unbekannten Geldgebern gemieteten Mund nehmen.

Auf der Strecke bei diesem Umbau des Fürsorgesystems für Kranke in ein Ausplünderungssystem gegen Alle bleibt die zwischenmenschliche Beziehung zwischen Patienten, Ärzten und Pflegekräften. Der Patient weiß ja nicht, warum der Arzt nur noch bestimmte Leistungen ohne Zuzahlung erbringen darf. Er weiß nichts von dem abartigen Punktesystem, nach dem sein Arzt bisher abrechnen mußte (das soll sich jetzt ändern), nichts von dem bürokratischen Aufwand, der bis zu einem Drittel der Arbeitszeit in Anspruch nimmt – Zeit, die für ein Gespräch mit dem Kranken fehlt. Auf die Idee, daß der Arzt im letzten Drittel eines Abrechnungsquartals oft kein Geld mehr für seine Tätigkeit bekommt oder daß er gar mit Rückforderungen der Kassen rechnen muß, wenn er „zuviel“ arbeitet und verschreibt, kommt doch keiner, der bei normalem Verstand ist.

Gute Ärzte wußten schon immer, daß das Vertrauen zwischen Arzt und Krankem die wichtigste Grundlage eines Arztbesuches ist. „Der Arzt heilt ja nicht, sondern er kann nur die Natur in ihren Heilbestrebungen unterstützen, dies freilich in einem sehr bedeutendem Umfang. Was wir in den letzten Jahren wieder neu gelernt haben, ist die große Bedeutung, die außerordentliche Wirkung des Menschlichen im Arzt.5“ Auch der Kölner Stadt-Anzeiger schreibt in einem Kommentar zur weltgrößten Medizinmesse Medica am 24.11.2008 unter dem Titel Heilfaktor Zuwendung: „Jenseits aller Medizintechnik belegen Studien regelmäßig, wie wichtig soziale Faktoren sind... Die Medizintechnik-Branche schwelgt in Machbarkeits- und Allmachtsfantasien, in denen das vielschichtige und zuweilen unberechenbare soziale Wesen – der Patient – viel zu oft nur eine Nebenrolle spielt.“

Der Staat zieht sich aus der Gesundheitsfürsorge zurück, um diesen elementaren Bereich an renditeorientierte Konzerne zu verschachern. Zugleich bastelt er per Gesetzen bürokratische Zwangsjacken - für alle Staatsbürger, die über ihre vorgeschriebenen Beiträge das neue Profitsystem finanzieren müssen, und für alle Ärzte, denen von ferngesteuerten Schreibtischtätern bis ins Kleinste vorgeschrieben wird, was sie für Leistungen erbringen dürfen und müssen.

Wer die Dinge regelt, hat die Macht. Wo Regeln sind, muß die Einhaltung der Regeln kontrolliert werden.“

Die letztlich von der Weltgesundheitsorganisation WHO festgelegten „Qualitätskriterien“ legen bis ins hinterste dörfliche Warte- und Arztzimmer hinein fest, was „wissenschaftlicher Standart“ ist. Und die „nationalen Globalisten“ bestimmen, was von den Kassen bezahlt werden darf. „Arzt sein ohne Plakette wird bald so sein wie Autofahren ohne TÜV“.

Die ärztliche Schweigepflicht, unabdingbar für das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient, wird durch die „elektronische Gesundheitskarte“ und die geplante elektronische Patientenakte ausgehebelt. Wo die Daten letztlich landen und wer alles Zugriffsberechtigung bekommt, bestimmt der - konzernhörige - Gesetzesgeber.

Der Einsatz für den Erhalt des freiberuflich tätigen Arzt ist auch ein Einsatz für Therapiefreiheit, für Gewissensfreiheit und Zwischenmenschlichkeit, gegen Bürokratie und Fremdbestimmung, gegen Ausplünderung und Krankheitsvermarktung. Der Arzt ist als Gesundhelfer - auch für die Germanische Neue Medizin® - unentbehrlich. Es sollte sich jeder von uns für ein direktes Arzt-Patient-Vertrauensverhältnis einsetzen, ohne daß sich staatliche Bürokratie, Qualitäts-TÜV, Datenkraken, Renditejäger, Call-Center, Pflegeroboter, Organvermarkter und sonstige Profiteure und Machtstreber dazwischenschieben!

1 Liste der Arzneimittel, die auf Kosten der gesetzlichen Krankenkasse verordnet werden dürfen.

2 Care = Fürsorge, Case = Fall

3 www.patient-informiert-sich.de

4Merz hat konsequenterweise am 2.2.2007 gegen die Annahme dieses Gesetzes gestimmt. Das genaue Abstimmungsergebnis war 378 x ja, 206 x nein und 8 Enthaltungen.

5 Erwin Liek „Die Welt des Arztes“ 1933