B. Ullrich
Wie
aus den von uns veröffentlichten Artikeln zum Thema Gesundheit in den
letzten Jahren ersichtlich, bin ich keine Anhängerin der sog. Schulmedizin.
Dies betrifft jedoch nicht alle Gebiete – die unbestreitbaren Fortschritte auf
dem Gebiet der Chirurgie z. B. stehen außerhalb jeglicher Kritik! -, sondern
nur die symptomorientierte Behandlung von Krankheiten, die ohne äußere
Einwirkung (Unfall, Vergiftung, extreme Ernährung) entstehen. Da die
Schulmedizin von keiner Erkrankung DIE Ursache benennen kann und statt dessen
nur Risikofaktoren und andere „multifaktorelle“ Erklärungsmodelle anzubieten
hat, empfiehlt sich für die Ursachenforschung die Germanische Neue Medizin®
von Dr. med. Hamer. Die bisher aufgefundene Kritik an seinen Entdeckungen und
den darauf fußenden Erkenntnissen ist erstaunlich unqualifiziert, so daß es
nicht wundert, daß eine öffentliche Überprüfung – quasi ein fairer „Wettstreit“
zwischen Schulmedizin und der Germanischen – bisher nicht stattfand.
Hier
soll es aber nicht um medizinische Inhalte gehen, sondern um die äußere Form,
die der Staat gesetzlich vorgibt, also um das, was in den letzten Legislaturperioden
von Politikern, Lobbyisten und Bürokraten – gegen Patienten, Ärzte und
Angehörige von Pflegeberufen - ausgeheckt wurde. Der Staat, der mittels
Gesetzen den äußeren Rahmen für das Gesundheitswesen gestaltet, wurde auch auf
diesem Gebiet immer mehr zum Werkzeug privater Profiteure, die – wie z.B. in
den USA – mit der Krankheit das große Geschäft machen wollen. Das, was auf
den ersten Blick wie eine Staatsmedizin aussieht, entlarvt sich bei genauerem
Hinsehen als Privatisierung mithilfe politischer Marionetten. Ein Beispiel:
Am
1.01.2003 brachte die ZDF-Sendung Frontal 21 einen Beitrag über die
Positivliste1. Dort kam der ehemalige Gesundheitsminister und
jetzige bayerische Ministerpräsident, Horst Seehofer, zu Wort. Was er sagte,
ist eigentlich ungeheuerlich, aber es hatte, wie so viele Ungeheuerlichkeiten,
keinerlei Folgen.
„In
Deutschland ist die Positivliste, so wie dieser Entwurf 2003, immer wieder
gescheitert. Warum? Das hat der ehemalige Gesundheitsminister Horst Seehofer
erfahren müssen. Heute gibt er erstmals zu: Der Druck der Pharmalobby war zu
groß.
Frontal:
„Heißt das denn, daß die Pharmalobby wirklich so stark war gegen die Politik,
und Sie quasi dann da zurückziehen mußten?“
Seehofer:
„Ja. Das ist so, seit 30 Jahren, bis zur Stunde, daß sinnvolle strukturelle
Veränderungen, auch im Sinne von mehr sozialer Marktwirtschaft, im deutschen
Gesundheitswesen nicht möglich sind wegen des Widerstandes der Lobbyverbände.“
Seehofers
Staatssekretär Baldur Wagner hat seinerzeit (1995) dem Chef des Bundesverbandes
der pharmazeutischen Industrie, Hans Rüdiger Vogel, sogar ein geschreddertes
Exemplar der Positivliste überreicht. Die Pharmalobby setzte sich durch – mit
massivem Druck.
Seehofer:
„Äh, es – ich kann Ihnen nur beschreiben, daß es so ist. Und daß es so abläuft,
und zwar sehr wirksam.“
Frontal:
„Aber es kann doch nicht sein, daß die Industrie stärker ist als die Politik!
Also, letzten Endes muß es doch heißen, die Politik muß sagen, nein, so geht’s
nicht.“
Seehofer
(zuckt mit den Schultern): „Ja – ich kann Ihnen da nicht widersprechen.“
Die
Positivliste – gescheitert. Zu teure oder nutzlose Medikamente müssen von den
Kassen bezahlt werden, weil es die Pharmalobby so wünscht.“
Nun
sind wir 6 Jahre und eine Gesundheitsreform weiter. Mit großen Schritten nähern
wir uns dem berüchtigten – weil menschenfeindlichen und weltweit teuersten -
amerikanischen System an. Auch die Begriffe, mit denen nun umhergeworfen wird,
entstammen einer fremden Sprache und einem noch fremderen Denken. Best practice
(beste Praxis, ein ebenso dämliches Schlagwort wie good government – gute
Regierung), e-card (elektronische Gesundheitskarte), Managed care oder DMP
Disease Management Program (Chroniker-Betreuungs-Programme), Care2
Manager, Case Manager, Life-Science (Lebens-Wissenschaft?) – lauter Neusprech-Begriffe,
hinter denen verborgen wird, daß der kranke, hilfesuchende Mensch hier zum Produkt
vermarktet werden soll. Auch deutsch klingende Begriffe wie „Fallpauschale“
oder „Patientenpfade“ (warum nicht gleich „Produktionsstraße“?) klingen wie Leihgaben
aus der Industrie-Rationalisierung. Der Chef der Rhön-Klinikum AG, Wolfgang
Pföhler (CDU), in dessen Konzern neben Brigitte Mohn von der
Bertelsmann-Stiftung der Vorzeige-„Gesundheits“experte Karl Lauterbach (SPD) im
Aufsichtsrat sitzt, tönte im April 2008: „Wir sind daran interessiert, daß
möglichst viele Patienten zu uns kommen, damit wir die Vorteile der
Massenfertigung in der Medizin und die Kostendegression bei Qualitätssteigerung
voll nutzen können.“ Für eine genormte Patientenstraße bedarf es doch
sicherlich genormter Patienten, Ärzte und Pflegekräfte. Da gibt es noch jede
Menge bürokratischen Handlungsbedarf für Politiker, Experten, Controler,
Effizienzberater, Qualitätsmanager und sonstige überflüssige Nutznießer unserer
Steuer- und Sozialbeiträge!
Was
bei dieser systemischen Umgestaltung im Weg ist, ist der freiberufliche Arzt,
insbesondere der Arzt, der seinen Beruf nicht als einträglichen JOB versteht,
sondern als Dienst am Mitmenschen. In Bayern ist vor 2 Jahren eine Patientin,
die Sachbuchautorin Renate Hartwig, angetreten, diesem zerstörerischen System
den Kampf anzusagen. Durch Zufall bekam sie bei einem Besuch in der Arztpraxis
mit, wie über den Computerbildschirm des Arztes ein Laufband verkündete: „Die
veranschlagte Zeit für diesen Patienten ist abgelaufen.“ Als sie den Arzt zur
Rede stellte, wurde sie von ihm gründlich aufgeklärt: „Wir alle sind keine Ärzte
mehr, sondern Sklaven eines perfiden Systems, das uns zu Dingen zwingt, die mit
dem ärztlichen Ethos eigentlich unvereinbar sind.“ Die weiteren Ausführungen
von diesem und anderen Hausärzten entfachten in Frau Hartwig einen solchen
Zorn, daß sie die Initiative „Patient informiert sich“3
ins Leben rief. Alle Recherchen, die sie seitdem betrieb, hat sie in einem
ausgesprochen lesenswerten Buch zusammengefaßt namens „Der verkaufte Patient“,
siehe Buchbesprechung hinten. Alle nicht anders gekennzeichneten Zitate hier
sind diesem Buch entnommen. Worum es geht, bringt ein Auszug aus Kapitel 6 auf
den Punkt:
„Das schmutzige Geschäft - oder: Wie sich die Politik
gesundstößt
Es gibt ihn definitiv, den politischen Willen, unser
Gesundheitssystem von Grund auf umzubauen, und zwar so, daß wir es in wenigen
Jahren nicht wiedererkennen werden. Der Umbau wird verdeckt betrieben. Würde er
offen forciert, er bekäme im Leben keine demokratische Legitimation. Teil der
Durchsetzung ist eine Kampagne der Desinformation. Zu Deutsch: Es wird
getäuscht, gelogen, getrickst und geschoben, daß es nur so kracht.
Was wollt ihr denn?
Was würde wohl geschehen, würde man die Bürger direkt und konkret
fragen: „Wollen Sie die ersatzlose Abschaffung Ihres Hausarztes? Wollen Sie die
Herrschaft der Großkonzerne über unsere Krankenhäuser? Wollen Sie die
schleichende Privatisierung und Monopolisierung unseres Gesundheitswesens?
Wollen Sie, daß Gesundheit in erster Linie ein „Markt“ ist? Wollen Sie das
Aufgeben des Solidarprinzips im Gesundheitswesen (Jung für Alt - Gesund für
Krank)? Wollen Sie, daß amerikanische, italienische und russische Investoren
die Besitzer unserer Medizinischen Versorgungszentren werden, die den Hausarzt
ersetzen sollen? Wollen Sie, daß das definitive Ende der wohnortnahen
ärztlichen Versorgung eingeläutet wird? Wollen Sie, daß Ihr gesundheitlicher
Status online überwacht wird? Wollen Sie, daß über die Gesundheitskarte
„E-Card“ der Zugriff auf Ihre gesamte Gesundheitsakte (Stichwort gläserner
Patient) möglich ist? Wollen Sie, daß es mehr Kassenangestellte als Ärzte
gibt? Wollen Sie den Aufbau einer weiteren Gesundheitsbürokratie
(Gesundheitsfonds)? Wollen Sie, daß aus Patienten Kunden und aus Ärzten Angestellte
von börsennotierten Firmen werden?“
Würde man Bürgern diese konkreten Fragen stellen - die Politiker
bekämen Prügel angedroht, würden sie zu allem ja und amen sagen. Stünden die
angeschobenen Veränderungen im Programm einer der großen Volksparteien - sie
bliebe unter einem Prozent, weil nur die Politiker sich noch selbst wählen
würden. Längst ist jedoch der Nachweis geführt, daß die führenden Köpfe in
nahezu allen etablierten Parteien genau die Wirklichkeit herstellen wollen, die
ich mit den oben genannten Fragen skizziert habe.
Es ist also nackter, durch nichts gedeckter politischer Wille, der
dem Volk aufgedrückt werden soll.“
Das Gesetzespaket, was seit dem 1. Januar 2009 für über 90 Prozent
aller Krankenversicherten zu Beitragserhöhungen führte, wurde unter der
irreführenden Bezeichnung GKV-WSG im Parlament eingebracht und verabschiedet.
Ausgeschrieben heißt das Gesetzliche Krankenversicherung – Wettbewerbsstärkungsgesetz.
Dieser Wettbewerb, was auch immer der in der Versorgung von Kranken verloren
hat, soll nun nicht mehr über unterschiedliche Kassenbeiträge erfolgen, sondern
über die „Leistungen“ der Kassen, die aber wiederum zu allergrößten Teilen
gesetzlich vorgeschrieben sind. Einer, der dabei war, der Bundestagsabgeordnete
Friedrich Merz, äußerte sich dazu in der Zeitschrift CICERO im März 2007
wie folgt:
„Außer einigen wenigen Fachpolitikern haben die allermeisten
Abgeordneten bei der Abstimmung über die Gesundheitsreform nicht gewußt,
worüber sie abstimmen, noch konnten sie es jemals in Erfahrung bringen. Dieses
Konvolut von mehr als 500 Seiten, das aus sich heraus weder lesbar noch verständlich
war, dazu auf weit mehr als 100 Seiten Änderungsanträge am Tag vor der
Abstimmung, hat uns zur Gesetzgebung im Blindflug gezwungen. Und was noch
schwerer wiegt: Selten zuvor hat sich eine solche Vielzahl insbesondere von
jüngeren Kolleginnen und Kollegen in beiden Koalitionsfraktionen von ihrer Regierung
und ihren Fraktionsführungen so massiv unter Druck gesetzt gesehen wie bei
dieser Abstimmung. Einzelnen Abgeordneten ist massiv gedroht worden mit dem
Ende ihrer Karriere, die SPD erwog den Austausch gleich mehrerer kritischer
Abgeordneter im Gesundheitsausschuß. Bei allem Verständnis für die notwendige
Funktionsfähigkeit der Arbeit im Parlament, der Fraktionen und vor allem der
Regierungsmehrheit: Das war zu viel. Und deshalb muß jetzt über diesen
Einzelfall hinaus über Konsequenzen ernsthaft nachgedacht und öffentlich
gesprochen werden. Wer diesen Diskurs jetzt noch verweigert, der läßt mit zu,
daß das deutsche Parlament erneut vor die Hunde geht.“4
Ist
doch interessant, so ein intimer Einblick in „demokratische“ Gepflogenheiten.
Bei der Abstimmung zur „EU-Verfassung“ wird es nicht anders gewesen sein. Wir
erinnern uns an die Aussage von Dr. Hermann Scheer MdB (SPD) aus Heft 5-6.2008
zum „Vertrag von Lissabon“: „Ich habe mich an der Abstimmung über den
EU-Reformvertrag nicht beteiligt, weil ich mich grundsätzlich einer Teilnahme
verweigert habe aus einem übergreifenden und zentralen Grund: Ein
vollständiger Vertragstext lag nicht vor. Insofern fehlte aus meiner Sicht die
Voraussetzung für eine entsprechende Abstimmung.“
Für Frau Hartwig ist
die Gesundheitsfürsorge eine ebenso unverzichtbare staatliche Aufgabe wie
Verkehr, Bildung, Kommunikation und Energieversorgung – alles Bereiche, die
bereits zu mehr oder weniger großen Teilen an „private Investoren“ verschachert
wurden. Unsere derzeitige Situation sieht sie so:
„Zwei
Generationen haben über ihre Verhältnisse gelebt und über den Kult von Luxus,
Leistung und Erfolg sogar die Reproduktion der eigenen Art vergessen. Die
dritte Generation versucht die Schulden zu bezahlen, indem sie das Tafelsilber
verkauft und die Zukunft mit Hypotheken belastet – und die vierte Generation
wird arm, entsolidarisiert, schutz- und rechtlos sein. Wir befinden uns – es
ist nicht schwer zu erraten – in der dritten Generation. So könnte man unsere
Wirklichkeit beschreiben und einigermaßen verstehbar machen, warum diejenigen,
die ich Integristen nenne, also jene Politiker und Politmanager, die
grenzüberschreitend zwischen Politik und Wirtschaft oszillieren, da und dort
einen Fuß in der Tür und ein Mandat im Aufsichtsrat haben – warum diese Leute
in kalter Konsequenz den Ausverkauf eigentlich unveräußerlicher Staatsaufgaben
und Staatsressourcen betreiben.... Integristen sind Leute, die
Gewaltenteilung ganz neu definieren: Jeder darf mal! Sie befinden sich
immer auf dem Boot, das gerade fährt.“
Um unsere derzeitige
gesundheitspolitische Lage auch unpolitischen Zeitgenossen zu erläutern, kommt
Frau Hartwig ganz ohne „Freimaurer, Bilderberger & Co.“ aus. Es reicht für
eine Volksbewegung völlig aus, zu erkennen und darzulegen, was
geschieht, daß es großenteils heimlich geschieht, massiv gegen unsere
Interessen verstößt und mit dem, was der Bürger so mit dem Begriff „Demokratie“
verbindet, absolut nichts zu tun hat. Auch nicht mit den sogenannten Werten von
Menschenwürde, Schutz und Fürsorge, von Solidarität und Nachhaltigkeit, die
unsere politischen Ausverkäufer so gerne werbewirksam in den von unbekannten
Geldgebern gemieteten Mund nehmen.
Auf der Strecke bei
diesem Umbau des Fürsorgesystems für Kranke in ein Ausplünderungssystem
gegen Alle bleibt die zwischenmenschliche Beziehung zwischen Patienten,
Ärzten und Pflegekräften. Der Patient weiß ja nicht, warum der Arzt nur noch
bestimmte Leistungen ohne Zuzahlung erbringen darf. Er weiß nichts von dem
abartigen Punktesystem, nach dem sein Arzt bisher abrechnen mußte (das soll
sich jetzt ändern), nichts von dem bürokratischen Aufwand, der bis zu einem
Drittel der Arbeitszeit in Anspruch nimmt – Zeit, die für ein Gespräch mit dem
Kranken fehlt. Auf die Idee, daß der Arzt im letzten Drittel eines
Abrechnungsquartals oft kein Geld mehr für seine Tätigkeit bekommt oder daß er
gar mit Rückforderungen der Kassen rechnen muß, wenn er „zuviel“ arbeitet und
verschreibt, kommt doch keiner, der bei normalem Verstand ist.
Gute Ärzte wußten
schon immer, daß das Vertrauen zwischen Arzt und Krankem die wichtigste
Grundlage eines Arztbesuches ist. „Der Arzt heilt ja nicht, sondern er kann
nur die Natur in ihren Heilbestrebungen unterstützen, dies freilich in einem
sehr bedeutendem Umfang. Was wir in den letzten Jahren wieder neu gelernt
haben, ist die große Bedeutung, die außerordentliche Wirkung des Menschlichen
im Arzt.5“ Auch der Kölner Stadt-Anzeiger schreibt in einem
Kommentar zur weltgrößten Medizinmesse Medica am 24.11.2008 unter dem Titel Heilfaktor
Zuwendung: „Jenseits aller Medizintechnik belegen Studien regelmäßig, wie
wichtig soziale Faktoren sind... Die Medizintechnik-Branche schwelgt in
Machbarkeits- und Allmachtsfantasien, in denen das vielschichtige und zuweilen
unberechenbare soziale Wesen – der Patient – viel zu oft nur eine Nebenrolle
spielt.“
Der Staat zieht sich
aus der Gesundheitsfürsorge zurück, um diesen elementaren Bereich an
renditeorientierte Konzerne zu verschachern. Zugleich bastelt er per Gesetzen
bürokratische Zwangsjacken - für alle Staatsbürger, die über ihre
vorgeschriebenen Beiträge das neue Profitsystem finanzieren müssen, und für
alle Ärzte, denen von ferngesteuerten Schreibtischtätern bis ins Kleinste vorgeschrieben
wird, was sie für Leistungen erbringen dürfen und müssen.
„Wer
die Dinge regelt, hat die Macht. Wo Regeln sind, muß die Einhaltung der Regeln
kontrolliert werden.“
Die letztlich von der
Weltgesundheitsorganisation WHO festgelegten „Qualitätskriterien“ legen bis ins
hinterste dörfliche Warte- und Arztzimmer hinein fest, was „wissenschaftlicher
Standart“ ist. Und die „nationalen Globalisten“ bestimmen, was von den Kassen
bezahlt werden darf. „Arzt sein ohne Plakette wird bald so sein wie Autofahren
ohne TÜV“.
Die ärztliche
Schweigepflicht, unabdingbar für das Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und
Patient, wird durch die „elektronische Gesundheitskarte“ und die geplante
elektronische Patientenakte ausgehebelt. Wo die Daten letztlich landen und wer
alles Zugriffsberechtigung bekommt, bestimmt der - konzernhörige -
Gesetzesgeber.
Der Einsatz für den
Erhalt des freiberuflich tätigen Arzt ist auch ein Einsatz für
Therapiefreiheit, für Gewissensfreiheit und Zwischenmenschlichkeit, gegen
Bürokratie und Fremdbestimmung, gegen Ausplünderung und Krankheitsvermarktung.
Der Arzt ist als Gesundhelfer - auch für die Germanische Neue Medizin® -
unentbehrlich. Es sollte sich jeder von uns für ein direktes
Arzt-Patient-Vertrauensverhältnis einsetzen, ohne daß sich staatliche
Bürokratie, Qualitäts-TÜV, Datenkraken, Renditejäger, Call-Center, Pflegeroboter,
Organvermarkter und sonstige Profiteure und Machtstreber dazwischenschieben!
1 Liste
der Arzneimittel, die auf Kosten der gesetzlichen Krankenkasse verordnet werden
dürfen.
2
Care = Fürsorge, Case = Fall
3
www.patient-informiert-sich.de
4Merz hat konsequenterweise am
2.2.2007 gegen die Annahme dieses Gesetzes gestimmt. Das genaue
Abstimmungsergebnis war 378 x ja, 206 x nein und 8 Enthaltungen.
5 Erwin Liek „Die Welt des
Arztes“ 1933