Die Finanzkrise im Allgemeinen und im Besonderen

H.-F. Schulte

Grundsätzliches

Immer wieder hört man, der Verbraucher, der Kranke, der Rentner werde von den Konzernen oder Banken abgezockt, im Sinne, „sie betrögen ihn um sein Geld“. Hierzu ist zunächst festzustellen, daß Banken und Konzerne juristische Konstruktionen (juristische Personen) sind, die im Interesse ihrer Besitzer (natürliche Personen) geschaffen wurden, und die als solche weder betrügen können noch irgend planen. Die Inhaber tun dies, die GmbH's, OHG's, AG's, GmbH und CoKG's usw. dienen lediglich, unter anderem, der Verschleierung dieses Sachverhaltes.

Zum zweiten möge sich jeder klar machen, daß er kein eigenes Geld hat: Er hat es immer von woanders bekommen, nicht selbst hergestellt. Er glaubt zwar, es verdient zu haben oder daß es ihm zustünde, immer aber hat er es von woanders, woher auch immer, erhalten. Für den Zeitgenossen dient es normalerweise der Beschaffung dessen, was er nicht selbst herstellen kann, also dem heute weit überwiegenden Teil seines Bedarfs. Das nennt man Arbeitsteilung. Hier hat das Geld seine Bedeutung und Bestimmung durch die Möglichkeit des Kaufens. Schon hier wird deutlich, daß der Besitz von Geld nicht der Besitz von irgend tatsächlich Vorhandenem ist, sondern in staatlich abgesicherten Rechten besteht, und zwar nur und ausschließlich innerhalb des Rechtssystems einer wie auch immer verfaßten Allgemeinheit.

Die weitere, zweite und für die Beurteilung der "Krise" fundamentalere Funktion ist folgende: Der zur Befriedigung seiner Lebensbedürfnisse auf Geld angewiesene Zeitgenosse, der im Wege der Arbeitsteilung seine materielle Selbstbestimmung verloren hat, ist nun auf jemanden angewiesen, der ihm dieses Geld gibt und muß dafür das tun, was jener ihm vorschreibt, im Zweifelsfall auch gar nichts (Hartz IV). Die Konzerne zocken also niemanden ab, sondern ihre Besitzer bestimmen, womit wir unseren Tag zu verbringen haben. Auch die Inhaber brauchen niemand abzuzocken, sie verfügen ja über die Möglichkeit der Erzeugung von Geld.

Nun hört man zur Zeit immer wieder, jeder wisse ja, daß man Geld nur einmal ausgeben kann, mit der Annahme, dies gelte auch für den Staat. Was nun für den Einzelnen tatsächlich stimmt, wenn er "sein" Geld in den Supermarkt gebracht hat, stimmt für die Volkswirtschaft nicht. Der Supermarkt nämlich wird das eingenommene Geld wieder ausgeben, etwa für Löhne, Einkäufe, Mieten usw.. Der Empfänger seinerseits tut dies wiederum, der nächste auch, usw., das Geld zirkuliert. Eine der Lügen, die dem kapitalistischen Wirtschaftssystem zugrundeliegen, ist nun die, das gelte auch für den Staat. Er wird als finanztechnisch normaler Marktteilnehmer betrachtet, dessen Einnahmen die Steuern seien, mit denen er seine Ausgaben gleichsam bezahlt, der sich also betriebswirtschaftlich verhalten müsse, indem er nicht mehr ausgibt, als er einnimmt. Wäre das so, hätten wir eine feste Geldmenge, die in der Volkswirtschaft zirkuliert, und die Aufgabe der Zentralbank bestünde darin, irgendwelche Störungen dieses Kreislaufes zu verhindern.

Auch dann allerdings erhöbe sich die Frage, woher ursprünglich dieses Geld nun herstammt. Man könnte meinen, und der unbedarfte Zeitgenosse gibt dies bei inquisitorischer Befragung auch häufig an, die Bundesbank habe es, vielleicht im Zuge der Währungsreform, bereitgestellt. Tatsächlich aber wächst seit diesem Zeitpunkt die Geldmenge unaufhörlich an, und es ist eine völlig unbestrittene Tatsache, daß eine Zentralbank per Mausklick Geld in beliebiger Menge herzustellen imstande ist, das heißt aber, s. o., Rechte austeilt! Die Frage darf nicht nur, sondern muß gestellt werden, wem diese Rechte eingeräumt werden.

Finanzkrise 2008

Die amerikanische Administration unter dem ebenso umjubelten wie famosen Präsidenten Obama hat dem Vernehmen nach allein 4 Billionen Dollar neues Geld in die "Märkte" gepumpt, die Bundesregierung unter Angela Merkel 500 Milliarden Euro. "Markt" ist ein ebensolcher verschleiernder Euphemismus wie "Bank" und "Konzern", denn ein "Markt" handelt nicht selbst, auf ihm wird unter Beachtung von außen festgesetzter Regeln von Personen gemäß ihrer Interessen gehandelt. Niemand wird nun behaupten, dieses Geld sei in den Taschen der Verbraucher angekommen. Ein Teil ist als Boni in den Taschen der Finanzjongleure gelandet; der höchste Bonus einer einzigen Person betrug 2008 3,7 Milliarden Dollar plus 400 Millionen Festgehalt. Wird dieses Geld nun in die Realwirtschaft eingespeist, erheben unsere heuchlerischen Politiker und die von ihnen alimentierte Gang der "Wirtschaftswissenschaftler" auf Kommando ein frenetisches Beifallsgeheul über die neuen Arbeitsplätze. In Wirklichkeit liegt hier eines der Hauptprobleme der kapitalistischen Wirtschaftsweise, denn der Bonusempfänger wird "sein" Geld fast ausschließlich in absolute Luxusgüter stecken, und damit deren Produzenten zwingen, Produkte und Dienstleistungen ohne Gebrauchsnutzen herzustellen. Die Arbeitskraft der Beteiligten wird also vergeudet und steht der Volkswirtschaft respektive ihren Trägern, der Bevölkerung, nicht mehr zur Verfügung, verpufft völlig nutzlos. Der andere Teil kann über die Konzern- und Bankenkonstrukte für Waren ohne Gebrauchswert ausgegeben werden, zum Beispiel Rüstungsgüter oder die Produkte der Bewußtseinsindustrie. Dem entspricht die seit mehr als zwanzig Jahren laufende Verarmung der arbeitenden Bevölkerung, die mit dem Rest der Güter (außerdem billigst fabrizierten Gütern, Chinaschrott) ihr Leben fristen muß. Dementsprechend sinkt seit Jahren der Lebensstandard der Durchschnittsdeutschen.

Voraussetzung zur Abhaltung der Finanzkrise in und ihre Ausweitung auf Deutschland waren die unter den rotgrünen Schröder/Fischer erlassenen Gesetze zur Reform des Kapitalmarktes. Circa drei Monate vor der letzten Bundestagswahl erklärte der weiland großkoalitionäre Finanzminister Steinbrück (SPD) in einem Interview auf die Frage, warum man denn nicht zunächst als Sofortreaktion zu den Regelungen zurückkehre, die noch unter Kohl in Kraft waren, dies lasse sich sich bei "unseren Verbündeten" leider nicht durchsetzen. Hier ist eines der seltenen Male, wo sichtbar wird, daß es sich um Machtfragen handelt.

Finanzkrise 2010, Griechenland

Als Griechenland gestattet wurde, den Euro als Währung zu übernehmen, war allen Beteiligten völlig klar, daß die griechischen Statistiken gefälscht waren. Allen europäischen Behörden war bekannt, daß die jährlichen Angaben an das europäische Amt für Statistik gelogen waren, wurde doch gerade von verantwortlichen einzelnen Griechen immer wieder darauf hingewiesen. Als Entschuldigung oder Erklärung gab der Leiter von Eurostat an, er sei von Gesetzes wegen angehalten, den Angaben der Einzelstaaten Glauben zu schenken. Unter anderem diente dieses Verfahren bislang beispielsweise dazu, den deutschen Beitrag herauf- und die der anderen herunterzurechnen. Was aber hat Griechenland, wie die anderen ehemaligen Weichwährungsländer auch, nun realwirtschaftlich gemacht? Sie haben geldwertmäßig mehr importiert als exportiert und sich den Unterschiedsbetrag geliehen. Anstrengungen, diesem Übelstande abzuhelfen, haben sie nicht gemacht, und die Gesamtheit der europäischen Politiker hat stillschweigend zugeschaut.

WARUM? Die Antwort auf diese Frage kann man gewinnen, indem man die Schlußfolgerungen und Forderungen der Politiker von LINKE bis FDP zur Kenntnis nimmt. Diese lauten unisono: Es muß eine europäische Wirtschaftsregierung her! Wer nach allen Erfahrungen, die wir mit Politikern gemacht haben, noch glaubt, diese würden erfolgreich wirtschaftend die Interessen der deutschen Bevölkerung vertreten, glaubt nicht nur ans Christkind, sondern auch noch an den Osterhasen. Die Zukunft der deutschen Wirtschaft wäre die gleiche, wie die der Kranken- und Rentenversicherungen, die von Politikern aller Couleur vollständig ruiniert worden sind, selbstverständlich ebenfalls aus reinem Altruismus, nur und ausschließlich, um uns und der ganzen Welt zu *helfen*.

Bekanntlich ist die deutsche Volkswirtschaft zusammen mit der der Niederlande und Luxemburgs die einzige noch zahlungskräftige. Es ist aber noch auf folgendes hinzuweisen. Die Griechen sollten durch das beschlossene 120 Milliarden Euro "Hilfspaket" keineswegs in den Stand gesetzt werden, ihre Wirtschaft in Ordnung zu bringen. Lediglich sollte ihnen die Möglichkeit eröffnet werden, während der drei Geltungsjahre weitere 40 Milliarden Euro Kredite am internationalen Kapitalmarkt aufzunehmen. Definitiv geht es also nicht darum, den Griechen dabei zu helfen, irgend eine Art von wirtschaftlicher, haushalterischer Wende zu vollziehen; im Gegenteil sollen sie weitermachen können wie bisher. Nach Lage der Dinge ist die Bezahlung des europäischen Konsums die den Deutschen zugedachte Aufgabe.

Ich möchte aber nicht den Eindruck erwecken, zu meinen, "wir" würden abgezockt. Keine Volkswirtschaft kann auf Dauer mehr Geldwert produzieren als konsumieren. Geld ist ja keine aufspeicherbare Sache, sondern ein nur innerhalb eines Systems verbürgtes und verbürgbares Recht (s. o.). Dieses System kann international nur von der oder den machtvollsten Volkswirtschaften der Welt garantiert werden, d. h. zur Zeit und seit längerem von den USA. Hätte jemand die Vorstellung, diese duldeten, daß sich ausgerechnet in Deutschland auf unabsehbare Zeit solche (notwendigerweise internationalen) Rechte ansammelten, zeigte dies allenfalls, daß er keine Ahnung von den Hintergründen mancher Vorgänge des letzten Jahrhunderts hat, respektive, worauf diese hinzielten.

Seit dem zweiten Weltkrieg ist der Dollar die sogenannte Leitwährung. Was das heißt? Das heißt schlicht, daß nicht Deutschland, nicht die EU und auch nicht Japan und China das Recht zur unbegrenzten Inflationierung, zur Herstellung von Geld auf Mausklick haben. Wenn also inflationiert wird, dann nur mit Einverständnis der USA, falls diese also Interesse daran haben. Wie realisiert sich dieses Interesse? Zum Beispiel, indem deutsche Banken amerikanische Finanzpapiere erwerben, die dann uneinbringlich werden (Lehman usw.). Dieses nach den USA transferierte Geld ist nun nicht einfach verschwunden, sondern die USA finanzieren ihre Importe damit, während ihre eigene Volkswirtschaft zunehmend mit der Produktion von Rüstungsgütern beschäftigt werden kann und beschäftigt wird. Noch der letzte arbeitslose Amerikaner wird dieweil von der Deutschen Bank mit Geld zum Hausbau bestochen und bemerkt so nicht, was mit seiner Volkswirtschaft los ist.

Finanzkrise, europäischer Schutzschirm

Zwei Tage, nachdem sich das deutsche Gutmenschentum wieder bestens betätigt hat - wir haben doch nur den armen Menschen, die nichts dafür können, geholfen-, stellt sich zu Aller ungeheuren Überraschung heraus, daß mit 20 Milliarden Euro viel zu wenig geholfen ist, nein, es müssen 750 Milliarden zusätzlich her! Diese wahrhaft historisch famose Einsicht trat aber erst ins Licht der Öffentlichkeit und wurde befeuert durch Anrufe des ebenso historisch famosen Obama bei den wichtigsten kontinentaleuropäischen Regierungschefs. Nachdem diese bislang das Lied der ach so gierigen angelsächsischen Spekulanten gesungen hatten, deren wühlende Lobbyarbeit leider leider die doch so herbeigesehnte Finanzmarktregulierung verhindert hätte, wurde der staunenden Öffentlichkeit nun der um die europäische Stabilität besorgte Obama vorgeführt, und wie vom Blitz getroffen kam den vereinten Gutmenschen der grünlinken SFDC-Partei die Erleuchtung, weitere 750 Milliarden neues Geld produzieren zu lassen, Entschuldigung - damit zu helfen, nur zu helfen...

Wer weiß, daß sich die USA zur Zeit in einer der größten Aufrüstungskampagnen ihrer Militärgeschichte befinden (Wechsel von der auf die Fläche bezogenen Atom- zur punktgenauen, konventionellen Strategie), der weiß auch, welches Interesse der große Obama, Friedensnobelfürst aller politisch Korrekten (Renate Westermerkel) an dieser Hilfe hat. Das jahrelange Coaching zum Präsidentendarsteller, finanziert von der Rüstungslobby, muß sich schließlich auszahlen - nicht in Geld, das stellt man eben nach Bedarf her, sondern in physischer Macht. Schon bislang konnte die US-Airforce binnen dreiviertel Stunden gleichzeitig drei Stellen der Erdoberfläche pulverisieren, dem Vernehmen nach strebt man nach mindestens zehn. Welche Rolle beim Finanzbedarf die Ergebnisse jener Arbeitsgruppen spielen, die sich im Pentagon mit der Frage beschäftigen, mit welchen technischen Mitteln die Welt in 150-200 Jahren beherrscht werden könne und müsse, entzieht sich meiner Kenntnis.

Mögliche Beispiele dafür sind das Haarp-Projekt und gewisse technische Ansätze zur Beeinflussung und Erzeugung von Bewegungen der Erdkruste, der Ozeane und der Atmosphäre.

Nachbemerkung

Wie ich aus m. E. zuverlässiger Quelle erfahren habe, werden in der Bundesdruckerei zur Zeit DM-Noten und Lebensmittelgutscheine gedruckt. Von daher scheint es, als seien unsere Politjongleure selbst nicht ganz sicher, ob nicht der ein oder andere Ball zu Boden fällt respektive ihnen ihr Währungssystem um die Ohren fliegt. Ihre Nervosität ist unter anderem daran abzulesen, daß sie wie weiland Schmidt und Kohl wieder von Krieg und Frieden munkeln. Nicht, daß dies Geraune nicht ernstzunehmen wäre. Ich kann die ahistorischen Schreihälse von rechts und links, die von Generalstreik und Hunderttausenden vorm Reichstag träumen, nur warnen. Wie sagte Oskar Lafontaine bei seinem ersten Auftritt nach seinem Rücktritt von allen Ämtern abends in der ARD bei Sabine Christiansen, unserer Flugbegleiterin in eine je lichte demokratische Zukunft, auf ihre Frage nach dem Grund *wörtlich*: Es ging schließlich um die Frage, wer regiert eigentlich die Welt?

Tja, Oskar, wer regiert sie denn, und womit tut er es? Und nun wirklich entscheidend: Was, zum Teufel, will er damit anfangen?