Im Februar entbrannte in Deutschland eine hitzige Diskussion über die
Frage, ob es moralisch gerechtfertigt wäre, daß die Bundesregierung für CDs bezahlte,
die angeblich gestohlene Kontodaten über geheime Schweizer Bankkonten von 1.500
Deutschen enthielten. Aufgrund der Debatte in der Presse und der Ankündigung
von Finanzminister Schäuble, die Regierung werde die CDs mit den vertraulichen
Daten für zwei Millionen Euro kaufen, ging bei den Behörden eine Flut
„korrigierter“ Steuererklärungen ein.
Angeblich
hatten anonyme ehemalige Angestellte von Schweizer Privatbanken dem deutschen
Finanzministerium im Januar Kopien von CDs mit Daten deutscher
Staatsangehöriger angeboten, die ihre geheimen Bankkonten in der Schweiz zur
Steuerhinterziehung nutzten. Nach Angaben des Ministeriums ermöglichten die auf
den CDs enthaltenen Daten den deutschen Steuerbehörden die strafrechtliche
Verfolgung der Steuersünder und die Einnahme von über 400 Millionen Euro an
zusätzlichen Steuern, ein ansehnlicher Nettogewinn von 398 Millionen Euro.
Scheinheilig erklärte Bundeskanzlerin Merkel, sie sei wie jeder vernünftige
Mensch dafür, alles zu tun, um Steuerhinterziehung zu ahnden. „Vom Ziel her
sollten wir, wenn diese Daten relevant sind, in den Besitz dieser Daten
kommen.“
Innerhalb
weniger Wochen nach der Ankündigung reichten 3.000 Deutsche neue, korrigierte
Steuererklärungen ein, in der Hoffnung, so einer gerichtlichen Untersuchung und
möglichen Gefängnisstrafe zu entkommen. 2008 hatte die deutsche Bundesregierung
einem Informanten satte fünf Millionen Euro für eine CD mit einer Liste der
Namen deutscher Steuersünder mit geheimen Bankkonten im Fürstentum
Liechtenstein gezahlt. Der Fall hatte in Deutschland zu einer hitzigen Debatte
darüber geführt, ob es rechtmäßig und moralisch vertretbar sei, eine CD mit
illegal beschafften Informationen zu kaufen.
Nach
Angaben unserer gut informierten Quellen in Schweizer Bankkreisen war an dieser
Geschichte jedoch eines falsch: Die Bundesregierung hatte das Ganze
wahrscheinlich erfunden, um mit diesem Trick wohlhabenden deutschen Bürgern
einen Schreck einzujagen, so daß sie aus Angst, ihr Name könnte auf der Liste
stehen, mehr Steuern bezahlten. Nach Angaben dieser Quellen aus Zürich ist die
Vorstellung, daß ein einfacher Angestellter einer Schweizer Privatbank einfach
hingehen könnte, und Tausende Kontodaten von Kunden auf eine CD kopieren,
„lächerlich. Die
Sicherungssysteme der Schweizer Banken zum Schutz der vertraulichen Kundendaten
sind so komplex und vielschichtig, daß es unmöglich wäre, schon gar nicht für
verschiedene Schweizer Banken zur selben Zeit. Die wahrscheinlichste Erklärung
ist die, daß Berliner Politiker die Geschichte erfunden haben, um den Bürgern
einen Schreck einzujagen, so daß sie mehr Steuern zahlten.“
Was
auch immer die Wahrheit ist, die Geschichte scheint Auswirkungen auf das
Steueraufkommen zu haben.
(Den Trick sollten die Griechen
mal nachmachen, hahaha...)